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Klimapolitik und Arbeiter_innenkämpfen, kann das gehen?

Klimapolitik ist seit dem G8 im Sommer 2007 immer stärker ein Politikfeld der radikalen Linken. Während des G8 gab es von linksradikaler Seite noch kaum ein Contra zur klimafeindlichen Politik der 8, doch seitdem rührt sich was.

El célebre as de la aviación nazi Hans Rudel tuvo con el general Alfredo Stroessner lazos en común que iban más allá de la ideología nazi y el origen teutón. Soldados de profesión, poco tardaron en desarrollar simpatía cuando el piloto nazi visitó al dictador de Paraguay en la misma residencia presidencial de Asunción. Tanto fue el entendimiento que Stroessner le encomendó delicadas intermediaciones para triangular armamentos que reportaron a ambos fabulosas ganancias.

Die weltweite Krise des Kapitalismus hat einen zweiten Namen: Zur Kreditkrise gesellt sich die Ernährungskrise. Über Widerstand und Protestaktionen gegen die Kreditkrise in den wohlhabenderen Ländern ist bisher nichts bekannt. Auf die Ernährungs- und Lebensmittelkrise reagieren die Menschen in vielen Ländern der Welt mit Unruhen, Protestbewegungen und Streiks. Über diese Protestaktionen soll hier berichtet werden.

Mehr: Biosprit - Verbrechen gegen die Menschheit (17.04.)
Update: 11. Mai 2008

"Biosprit macht Hunger" - mit einem Riesentransparent, das AktivistInnen an der Brandwand der Shell-Tankstelle Nähe Görlitzer Bahnhof herunterließen, Samba-Musik und Riesenpuppen machten ca. 60 Bewegte trotz Regen ganz schön was her. Diese Aktion, die anschließende Demo und eine symbolische Landbesetzung auf dem Heinrichplatz fanden statt im Rahmen des kleinbäuerlichen Aktionstages von "La Via Campesina", der alljährlich am 17. April begangen wird.
Fotos unter:  http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/170408via_campesina.html

IWF und die Weltbank sind besorgt, dass die steigende Zahl von Hungernden die politische Stabilität vieler Länder gefährdet. Den Auftakt bildeten die starken Proteste vor gut einem Jahr in Mexiko, als die Preise für Mais so stark stiegen, dass sich viele Menschen ihre Tortillas kaum noch leisten konnten. Doch derzeit kommt es in vielen Ländern zu Aufständen und Protesten, wegen steigender Lebensmittelpreise. In Haiti führten die Hungerunruhen der letzten Tage zur Absetzung des Ministerpräsidenten, in Ägypten mündete ein Generalstreik in heftige Zusammenstöße mit der Polizei. Proteste gibt es auch schon in Bangladesh, Philippinen und Indonesien und in etlichen afrikanischen Ländern. Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank warnen, die Hungerrevolten könnten die politische Stabilität vieler Länder gefährden. Dabei ist der IWF für die fatale Situation mitverantwortlich, kritisiert der UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung deren Politik und er nennt die Erzeugung des so genannten Biosprit ein "Verbrechen gegen die Menschheit".

Mehr: Hungerrevolte und Ernährungskrise (18.04.)

Feldbesetzung in Northeim, 5. Tag

Nach FREE-TIBET jetzt FREE-ZIMBABWE : Über diverse Listen bei attac u.a. macht eine Organisation Namens AVAAZ zur Zeit heftigste Werbung für Free-Tibet und Free-Zimbabwe Resolutionen. Was steckt dahinter? Nein, es sind keine Aufforderungen zum Einmarsch. Es geht ganz einfach um Menschenrechte, Demokratie — und da muss man doch unterschreiben! Oder? AVAAZ –> CIVIC ACTION –> MOVE ON –> made in USA. AVAAZ unterstützt den Ziehsohn der Friedrich-Ebert-Stiftung, den MDC-Chef, Herrn Morgan Tsvangirai. Am Montag erschien im britischen Guardian ein Kommentar dieses Herrn, in dem er die USA, Großbritannien und Südafrika aufrief, "den dramatischen Griff von Mugabes
selbstmörderischer Herrschaft zu beenden und ihn und seine Lakaien zu
zwingen, zurückzutreten."

60 Menschen beteiligen sich in Falkenberg (Elster) im Rahmen des globalen Aktionstages von LA VIA CAMPESINA an Fahrraddemo und Kartoffelpflanzung

On April 7, two indigenous Triqui women who worked at the community radio station La Voz que Rompe el Silencio (The Voice that Breaks the Silence), in the autonomous municipality of San Juan Copala (Mixteca region), were shot and murdered while on their way to Oaxaca City to participate in the State Forum for the Defense of the Rights of the Peoples of Oaxaca. Three other people were injured.

The two community radio activists were supposed to coordinate the working group for Community and Alternative Communication: Community Radio, Video, Press, and Internet, at the State Forum for the Defense of the Rights of the People of Oaxaca, which was to begin on April 9 in the auditorium of the teachers union in Oaxaca. The Center for Community Support Working Together (CACTUS) released a statement denouncing the murders and demanding that the state authorities investigate and punish those responsible for the crime. Twenty 7.62 caliber bullet shells were found at the site of the murders, along with other arms including an AK-47. International supporters have been asked to contact their local embassies and consulates and organize demonstrations condemning the paramilitary repression of indigenous women and community media projects.

Der Wiederstand breitet sich weiter aus: Nach der erfolgreichen Feldbesetzung in Oberboihingen (süd-östlich von Stuttgart) und zusätzlich zu dem weiterhin besetzten Feld in Gießen (Mittel-Hessen) gibt es seit Samstag früh ein neues besetztes Feld bei Northeim (Süd-Niedersachsen). Besetzt man die Versuchsflächen, verhindert man die Aussaat und das ist gut so, denn "die Gentech-Experimente müssen ein Ende haben!"

Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow Dannenberg (BI) begrüßt das Grundsatzurteil des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts, Anwohnern von Atomanlagen Klagerecht zu gewähren und überlegt weitere juristische Schritte gegen das Gorlebener Zwischenlager. (AZ: BVerwG 7 C 39.07)

The NATO summit in Bucharest took place between April 2-4. Activists from Romania and abroad organized “Anti-NATO Days” between March 28 and April 5, as a form of protest. What follows is a daily chronology of events, starting with the repression and abuse by border guards, police and the mass-media, to the actions of solidarity by human rights organizations and foreign activists.

Lars W. ist seit dem 14. Lebensjahr Unternehmer. In einem Alter, in dem andere vielleicht mit Hasch oder Pariser handeln, importierte Lars W. Computer aus China und verkaufte sie an Jugendliche. Mit 19 machte seine Firma einen jährlichen Umsatz von 180 Millionen Mark. Und das "German Wunderkind" durfte mit Helmut Kohl, Michael Douglas und anderen VIPs seiner Zeit plaudern.
In Zeiten, wo andere sich Freundinnen suchen, gründete Lars W. immer neue Unternehmen. Er besaß Firmen in London, Hongkong und Lissabon. Lars W. trug 2000 Euro teure Schuhe und lies sich im Privatflieger zu Hotelsuiten jetten, die jede Nacht 25.000 Euro kosteten.

Im Sommer 2008 gibt sich diesmal die Weltelite ein Stelldichein in Japan.
Grund genug also, die lang aufgeschobene Bildungsreise nach Japan endlich anzutreten, wenn Mann/Frau nicht selber an Protestaktionen vor der Haustür teilnimmt.
Dieser Beitrag soll zur kleinen Orientierung dienen für die, die uns hier in Japan besuchen kommen und an Aktionen gegen die G8 teilnehmen wollen. (Infos über Japanische Faschisten, Terminplan, Kontakt, grobe Situationsbeschreibung der Mobilisierung)

Vom 27.-29. März 2008 fand im katalanischen Barcelona die Frühjahrskonferenz der "European University Association" (EUA) statt. Hier diskutierten 400 europäische HochschulrektorInnen und UnipräsidentInnen gemeinsam mit UnternehmensvertreterInnen über die Weiterführung des "Bologna-Prozesses". Als Gegenveranstaltung dazu organisierten Studierende aus den verschiedenen Hochschulen der Stadt das "Fòrum Social per la Universitat Pública" (Sozialforum für die öffentliche Universität). Im Forum wurde über die Rolle des Bologna-Prozesses bei der zunehmenden Kommerzialisierung des Universitätswesens diskutiert.

Die Bespitzelung seiner Mitarbeiter hat den LIDL-Konzern in die Schlagzeilen gebracht. Es ist nicht das erste Mal, dass LIDL in die Kritik gerät. Die Machenschaften des Discounters sind auch keine Ausnahme unter den Supermarktketten.

Monatelang erklärten Politiker, die hohe Inflation sei nur ein vorübergehendes Phänomen und im Frühjahr werde sie zurückgehen. Das Frühjahr ist da, doch genau das Gegenteil ist der Fall. In der Eurozone ist sie auf einen Höchststand von 3,5 Prozent geklettert, in Deutschland auf 3,3. In Ländern wie Spanien nähert sie sich der fünf Prozent Hürde und Lettland, Bulgarien und Estland weisen schon zweistellige Raten auf. Der geldpolitische Druck auf die Europäische Zentralbank (EZB), die Leitzinsen zu erhöhen, wächst. Gleichzeitig wird auch der Druck der Politik auf die Zentralbanker stärker, den Zins unverändert zu lassen oder gar zu senken. Denn das Wachstum in der EU ist nicht so stabil wie gerne behauptet wird. Die US-Rezession wird Europa stärker treffen als bisher zugegeben und die Immobilienkrise hat Spanien schon fest im Griff.

- eine Veranstaltung stellte sich die Frage, was von den Protesten in Heiligendamm geblieben ist.

Dieser Artikel wurde direkt aus der englische Ausgabe von romania.indymedia.org übersetzt. Er wurde mit Bildern aus dem Internet von rumänischen Zeitungen kombiniert...

Heute seit 13:10 Uhr findet in dem Zentrum von KritikerInnen der Nato-Konferenz in Bukarest eine Razzia statt. Eine maskierte und mit Gewehren bewaffnete Spezialeinheit der rumänsichen Gendarmerie drang in die privat angemietete Fabriketage der AntimilitaristInnen ein. Gründe für die Maßnahme durch die Anti-Terror-Einheiten gab es vor Ort nicht. Es kam im diesem Zentrum zum Einsatz von Gewalt gegen Aktivisten und 46 Festnahmen durch die Spezialeinheiten. Mehr als 200 vermummte Beamte sind ohne Begründung in die angemieteten Räume eingedrungen.