Marokko:polit.Gefangene im Hungerstreik

tierr@ 25.03.2008 13:17 Themen: Repression Soziale Kämpfe Weltweit
Eine grosse Zahl sarauischer politischer Gefangener verweigert in marokkanischen Gefängnissen seit mehreren Wochen jede Nahrungsaufnahme um bessere Haftbedingungen durchzusetzen und die Einhaltung des Moratoriums zur völkerrechtlichen Anerkennung,
sprich eine korrekte Entkolonialisierung zu fordern...
Der politische Hintergrund
UNTERDRÜCKTER KAMPF UM UNABHÄNGIGKEIT

Die sahrauische Bevölkerung, die seit Mai 2005 durch friedliche Demonstrationen ihr Recht auf Selbstbestimmung zum Ausdruck bringt, wird mit Gewalt unterdrückt. Die fundamentalen Freiheiten Meinungs/Ausdrucks,- Vereinigungs,- und Demonstrationsfreiheit werden mit Füssen getreten. Die sahaurischen Vereinigungen für Menschenrechte oder die für ein Selbstbestimmungsreferendum eintreten, sind verboten oder werden gerichtlich verfolgt. Die sahrauischen MenschenrechtsanwältInnen und StudentInnen, die an den marokkanischen Universitäten protestieren werden inhaftiert, misshandelt, bis hin zu Folterungen und wegen des "Vergehens" ihre Meinung zu äussern, zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt. Die Verfahren entsprechen in keinster Weise den internationalen Normen eines gerechten Prozesses.

HUNGERSTREIK

Seit dem 20. Februar 2008 befindet sich der politische Gefangene Said ElBaillal, für dessen Prozess mehrmals Revision beantragt wurde, im unbefristeten Hungerstreik.
Desweiteren sind am 25. Februar alle im Gefängnis Negra von El Aaiún inhaftierten Menschenrechtsverteidiger ebenfalls in unbefristeten Hungerstreik getreten, darunter der 50 jährige, heutige Generalsekretär der sahaurischen Menschenrechtsassoziation ASVDH, Brahim Sabbar, der 10 Jahre lang verschwunden und 2006 in El Aaiún/El Ayoune inhaftiert worden war.
Am 10. März schlossen sich sämtliche auf die marokkanischen Gefängniss Tarudant, Tiznit, Ait Melloul und Kenitrae verteilten sahrauischen politische Gefangenen ebenfalls dem unbefristeten Streik an.

Ihre Forderungen sind Verbesserungen der Haftbedingungen, die Respektierung ihrer legitimen Rechte, die durch internationale Abkommen und Verträge garantiert werden (sollten). Dabei beziehen die Streikenden sich auf Rechtsgarantien sowohl für politische Gefangene als auch für die sahaurische Bevölkerung insgesamt. Das Recht der Sahrauis auf Selbstbestimmung nämlich wird von der UNO in konstanter Weise anerkannt und bestätigt. (Allerdings ist die Hoffnung - nach 30 Jahren Exil unter extremsten Bedingungen - auf die Durchsetzung des 1991 von den UN befürworteten Referendums (MINURSO) und damit auf eine korrekte Entkolonialisierung durch Anerkennung des völkerrechtlichen Anspruchs nicht mehr sehr gross). Nichts desto trotz fordern die Politischen die Umsetzung eben des Selbstbestimmungsreferendums, dass im Waffenstillstandsabkommen von 1991 vorgesehen wurde.

DER GESUNDHEITSZUSTAND EINIGER DER HUNGERSTREIKENDEN IST BEREITS BEDENKLICH

Am sechzehnten Tag des Hungerstreiks der Gefangenen in den Gefängnissen Negra in El Aaiún und in Salé, erforderte deren Zustand bereits ein dringendes und schnelles, medizinisches Eingreifen...,der Student Said Elbaillal, seit 20.02. in Salé im Hungerstreik, konnte nicht mehr gehen und litt unter starken Nierenschmerzen. Die ASVDH hat Elbaillal schriftlich gebeten, den Streik abzubrechen, auch angesichts der Gleichgültigkeit der Gefängnisdirektion.
Der Zustand der drei Politischen Elhafed Toubali, Bachri Bentaleb und Omar Belyazid im Negra ist ebenfalls alarmierend. Sie waren bereits in ein Hospital gebracht worden, sind dann aber wieder zurückverlegt worden. Und auch Brahim Sabbar kann aufgrund der Schwächung und des anhaltenden Drucks nur noch mit Hilfe von Krücken gehen.

Quelle:  http://azls.blogspot.com/2008/03/assez-de-repression-au-sahara.html
hier übersetzt von: tierr@
(Orginalartikel übersetzt von Nuria Álvarez Agüí, Mitglied des ÜbersetzerInnennetzes für sprachliche Vielfalt, Tlaxcala:  http://www.tlaxcala.es/ "Dieser Artikel kann frei reproduziert werden unter der Bedingung, dass sein Inhalt respektiert und der Autor, die Übersetzerin und die Quelle genannt werden".)
URL des Artikels auf Tlaxcala mit Angabe des Autors: http://www.tlaxcala.es/pp.asp?reference=4822&lg=es


Weitere Hintergrundinformationen zum Thema Sahara - Unabhängigkeitskampf und ökonomische Interessen (mit schwerwiegenden ökologischen Folgen) gibt es unter: Westsahara-Zeitung
 http://archarso.org.site.voila.fr/WestsaharaZeitung1a.jpg
 http://archarso.org.site.voila.fr/D2003.html

The WSRW is an international non-governmental organisation with members from more than 30 countries that defends the respect for international law upholding the decolonisation of Western Sahara and the sovereignty of the Sahrawi people over their natural resources: www.wsrw.org
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Ergänzungen

Artikel zur aktuellen Repressionswelle

Entdinglichung 25.03.2008 - 13:52
Entretien sur la situation politique au Maroc avec Aziz Mouhib, l’un des animateurs de l’Instance nationale de solidarité avec les détenus du 1er Mai (Insad) et militant de Solidarité pour une alternative socialiste. Quelle forme prend la répression actuelle ? Aziz Mouhib – Une nouvelle vague de répression a commencé le 1er mai 2007 et ne s’est pas arrêtée depuis. Elle reflète des tensions profondes, une crise touchant tous les secteurs sociaux, y compris les classes moyennes et le discrédit des organisations politiques et syndicales traditionnelles. Les luttes tendent à se développer à l’écart de ces organisations et à s’étendre géographiquement. La répression a touché des manifestants de l’Association nationale des diplômés chômeurs, d’Attac, de l’Association marocaine des droits humains (AMDH), de la Coordination contre la hausse des prix, et de simples citoyens en lutte. Elle s’est concentrée sur les militants de la gauche radicale qui avaient appelé à boycotter les élections. C’est le cas du vieux résistant Mohamed Bougrine, membre dirigeant du Parti de l’avant-garde démocratique et socialiste (PADS), mis en prison par tous les rois depuis l’indépendance, de notre camarade Mohamed Youssfi, fondateur du Centre syndical pour la démocratie ouvrière et militant d’Attac, condamné à un an de prison ferme, et de militants de la Voie démocratique. Il s’agit d’empêcher l’émergence d’une force opposée à l’électoralisme et à la démocratie de façade, au capitalisme néolibéral et qui cherche à développer des mobilisations populaires indépendantes. Quelles sont les perspectives ? A. Mouhib – Les luttes sont nombreuses et combatives, mais éclatées et la gauche radicale est divisée. Les luttes contre la vie chère, qui ont une vraie assise populaire, sont ralenties par les arrestations. La violence de l’offensive sociale et la crise des bureaucraties syndicales et politiques ouvrent des possibilités, dans des conditions difficiles, pour la reconstruction d’organisations de lutte. Un comité international de soutien pour la libération de tous les détenus d’opinion s’est constitué. Mais l’ensemble des forces de gauche et du mouvement syndical sont aux abonnés absents. Seule la jonction d’une forte pression internationale avec la mobilisation locale peut faire reculer le pouvoir. Quelle: ESSF

verhältnisse in marroko

urlauber 25.03.2008 - 21:29
ich kann vielleicht mal für ein paar interessierte genossInnen berichten, wie es
in marroko so hergeht. ich hab dort den schönsten urlaub meines lebens genossen.
aber ich denke, dass hier eher das staatswesen von interesse ist. marokko ist
eindeutig ein polizeistaat. man sieht in den großtädten sehr oft polizisten
herumpatrouillieren, wobei es in den kleineren dörfern kaum so ist, dass dort
überhaupt polizisten anzutreffen sind. es gibt nicht wenige gebäude der armee. die
polizisten dort sind eigentlich eher da, um präsenz zu zeigen und nicht, auf grund
von straftaaten. so fragten wir einen polizisten nach dem weg, und er gab dem
nächsten marrokaner die weisung, uns den weg zu zeigen, was ihm jedoch nichts
ausmachte, da er uns im austausch seine visitenkarte hinterlies. die polizisten
haben auf grund eines vorhanden nationalstolzes auch ein viel besseres ansehen als
hier in deutschland, da sie nicht gleich jeden auf der straße wegen vermeindlicher
straftaaten schickanieren und weiß gott nicht so bürokratisch sind. wer sich auf
dem markt umguckt, der kann schnell ahnen, wo die marrokaner kiffen. polizisten
sind dort aber nicht und machen ärger, auch wenn sie davon wissen und in der nähe
ihre runden drehen. was aber dort aber eklige sitte ist, dass es viele unsinnige
straßenkontrollen gibt. reicht schon, wenn du von einem verwalrtungsbezirk
"bundesland" in den anderen fährst. du wirst von der polizei angehalten und sie
kontrollieren die ausweise, ohne jedoch per funk die daten abzugleichen, oder sie
sich zu notieren. naja, die autokontrollen bei denen haben eher den gleichen
ursprung, wie in sie der deutsche zoll bei enschede vollzieht. wenn man da ins
kifferklientel passt, kann es sicherlich schonmal unangenehm werden. wo sie aber
empfindlich werden, hat uns unser einheimischer reisebegleiter gesagt, das sind
die grenzen. ohne guten grund kommt man da NICHT drüber. auch nicht nach algerien.
da kann man aber sicherlich den frontex-einfluss herinterpretieren, da marroko der
flüchtlingsfänger nr.1 von europa ist. im norden ist es sogar so, dass die
haschbauern sich ihren freiraum erkämpft haben und den einfluss der behörden stark
eingeschränkt haben. der reisebegleiter hat uns das so erklärt, dass polizisten,
die ohne großes gefährt, ein haschfeld betreten auf nimmer wiedersehen
verschwiden. die behörde macht von daher nicht besonders viel, da in nordmarroko
haschisch eine monokultur geworden ist. da wächst NICHTS anderes. es ist also de
fakto die einzige einnahmequelle der bauern dort. wenn die behörden da sonderlich
ärger machen würden, dann würden die bauern sich ganz loslösen wollen vom staat
und einen eigenen gründen wollen. haschistan?^^
ausserdem betreibt die polizei dort ähnliche politik, wie am wasserturm in der
schanze. in marroko werden viele filme gedreht. die behörden schicken kostenlos
polizisten und helfen bei allem möglichen, was sich aber durch einnahmen der
lokalbevölkerung durch die filteams locker wieder auszahlt.

wovor jedoch in allen reiseführern gewarnt wird, das sind die marrokanischen
knäste. außerdem hat marroko eine der besten afrikanischen armeen, die auch nicht
unbedingt zimpern mal zu schiessen. wer den film babel kennt, weiß vielleicht, was ich meine.

alles in allem hat man in der monarchie marroko(bilder vom könig, bzw. älteren
königen sind auch nicht selten) viel mehr mit der polizei als in deutschland zu
tun. jedoch kann es auch deutlich entspannter als in deutschland von statten
gehen. auf den straßen marrakechs jedoch, habe ich mich nachts alleine sicherer und auch wohler als hier in hamburg gefühlt, was NICHT der polizeipräsenz, sondern wohl eher den menschen zuzuschreiben waren. die sind dort viel entspannter als die deutschen arbeitstiere. außerdem sind sie nüchtern!

nun gut, das hatte zwar nicht viel mit dem thema zu tun, war aber hoffentlich interessant für euch zu lesen. NEIN ich befürworte diesen umstand nicht, aber genau so wenig befürworte ich ihn hier zu lande.

nachtrag

urlauber 26.03.2008 - 16:56
achja, ich vergaß: vor einiger zeit hat die marokkanische regierung eine volkszählung bei den berbern durchführen wollen, die vor allem in dem raum zeischen marokko und bzw. in west-sahara leben. es sollte jeweils eine person aus einer familie "beim amt" erscheinen und nur die anzahl der familienmitglieder nennen. als gegenleistung versprach die regierung öl, lebensmittel, wasser. die menschen erschienen, sie wurden gezählt und die regierung löste ihr versprechen nicht ein und gab ihnen nichts. seitdem ist das vertrauen der berber in die regierung weiter gesunken. eigentlich hat man ihr vertrauen sowieso erst, wenn man ihre sprache sprechen kann(also irgendwie dazu gehört). die berber sind ein freund von gastfreundlichen nomaden, die viel in zelten leben, von vielleicht 5x3 meter ausmaß. hier ein foto, was ich zur unkenntlichmachung von personen abgeschwächt habe. aber ich denke ihr erkennt in etwa, wie es eine familie mit 3 kindern dort so zu leben hat.

die meißten berber sind nicht angemeldet, also existieren auf dem papier nicht. es kann natürlich denkbare vor und nachteile geben! da nicht sehr viele araber mit ihnen zu tun haben/berber-sprache sprechen können, würde es sicher nicht auffallen, wenn auch mal einige berber verschwinden. und vor gericht ziehen können und werden die bei unrecht sowieso nicht.