Peinlich: Nazidemo in Frankfurt/m. am 1.Mai

Antifa Frankfurt c/o ExZess, Leipziger Str. 91, 60487 Frankfurt

PRESSEMITTEILUNG VOM 2. MAI 2003

Kein Naziaufmarsch am 1. Mai in Frankfurt
... und trotzdem kein wirklicher Erfolg für die antifaschistische Bewegung

Leider können wir, verschiedene antifaschistische Gruppen aus dem Rhein-Main-Gebiet, nicht in den Jubel über den nicht stattgefundenen Neonazi-„Aufmarsch“ am 1. Mai in Frankfurt einstimmen.
Zu bitter ist der politische Beigeschmack des vermeintlichen Erfolges der antifaschistischen Bewegung.

Seit den frühen Morgenstunden wurde von einem martialischen Großaufgebot der Polizei der Bereich um die Mainkur, Nord-Fechenheim und der nördliche Teil Süd-Fechenheims von Personen, die linksverdächtig waren und/oder entsprechendes Aussehen hatten, geräumt. Die Polizei löste Blockadepunkte in ruppiger Art und Weise auf und verteilte Platzverweise.
Mehrere hundert Personen, die am Morgen von der Innenstadt, Riederwald und Bergen-Enkheim nach Fechenheim wollten, unterlagen ständigen Gängeleien, Kontrollen und Durchsuchungen durch die Polizeikräfte. Viele wurden zudem am Alfred-Brehm-Platz eingekesselt. Allen, wie auch vielen SpaziergängerInnen und FahrradfahrerInnen wurde der Zugang nach Fechenheim verweigert. Das polizeiliche „Angebot“ über die Carl-Ulrich-Brücke von Offenbach aus in den nicht abgesperrten Teil Süd-Fechenheims zu gelangen, war für nicht motorisierte Personen nur über stundenlange Umwege zu erreichen. Somit hat die Polizei vielen Menschen die Teilnahme am Tag der offenen Tür der TG Bornheim im alten Fechenheimer Bad und am ökumenischen Gottesdienst in Fechenheim faktisch verboten.

Insgesamt 50-60 Neonazis wurden im Bereich um die Mainkur lokalisiert, lediglich 11 von ihnen gelangten zur Mainkur. Einigen wurde der Zugang wegen Verstößen gegen die Versammlungsauflagen (u. a. Uniformverbot) untersagt, die anderen kehrten angesichts der sich abzeichnenden Blamage freiwillig um. In der Innenstadt erhielten mehrere Neonazis körperliche Verweise von AntifaschistInnen. Die Anzahl der Neonazis bewegte sich im Rahmen der Einschätzung lokaler AntifaschistInnen, denen die schwache Mobilisierung und auch die geplante Teilnahme organisierter Neonazigruppen aus dem Rhein-Main-Gebiet an den Aufmärschen in Halle und Berlin im Vorfeld bekannt war.

Für uns bleiben nachbetrachtend folgende Fragen:

-Wie ist in Anbetracht der zu erwartenden geringen Anzahl von Neonazis ein derart martialisches polizeiliches Aufgebot und Auftreten, die faktische Erklärung eines großen Teil Fechenheims zum militärischen Sperrgebiet (für nahezu zehn Stunden!) zu rechtfertigen?

-Wieso wurde die vollständige Sperrung der geplanten Aufmarschroute samt ihrer Nebenstraßen bis knapp 13 Uhr beibehalten, obwohl der Anmelder des Neonaziaufmarschs, Steffen Hupka, seinen Verzicht auf die Durchführung der Polizei bereits in den Morgenstunden mitgeteilt hatte?

-Was wird von Stadt und Polizei höher bewertet? Das Recht von Neonazis auf einen Aufmarsch, bei dem AntifaschistInnen außer Sicht- und Hörweite gehalten werden, oder das Recht von Bürgern und Bürgerinnen an einem ökumenischen Gottesdienst teilzunehmen?

-Wieso wurde die Öffentlichkeit im Vorfeld bewusst im Unklaren gehalten, z. T. belogen?
Bis ca. eine Woche vor dem Aufmarsch wurde von Seiten der städtisch und polizeilich Verantwortlichen glaubhaft gemacht, die Anmeldung Hupkas, der im letzten Jahr wegen "Unzuverlässigkeit" (VGH) nicht als Anmelder akzeptiert wurde, sei eine nur pro forma erfolgte Serienanmeldung und es lägen keine Hinweise für einen tatsächlich geplanten Aufmarsch vor. Tatsächlich gab es seit dem Januar 2003 Kontakt zwischen Ordnungsamt und Hupka, bei dem dieser seinen Willen zur Durchführung des Aufmarsches bekräftigte. Wer trägt die Verantwortung für diese Desinformations- und Lügenpolitik, „nur“ Polizei und Ordnungsamt oder auch die im Magistrat vertretenen Parteien? Sollte hiermit eine umfangreichere und frühzeitigere antifaschistische Mobilisierung verhindert werden?

Dennoch: Die Anzahl von über 1.000 antifaschistischen Menschen, die in und um Fechenheim über viele Stunden unterwegs waren, um sich den Neonazis in den Weg zu stellen, ist ein Erfolg. „Polizei und Stadt haben im Vorfeld und am Tag des Aufmarsches kaum etwas unversucht gelassen, diese zu erniedrigen und zu demotivieren. Das ist ihnen jedoch absolut nicht gelungen“, meint Claudia Ernst, Sprecherin einer unabhängigen Antifa-Gruppe, „stattdessen dürfte sich die Stadt nun auch für die letzten Gutgläubigen als ernsthafter Ansprech- oder gar Bündnispartner gegen Rassismus und Neofaschismus endgültig disqualifiziert haben. Antifaschistisches Engagement, welches über Lippenbekenntnisse hinaus reicht, kommt in den multikulturellen Vorstellungen der Stadt nicht mehr vor. Im Gegenteil: Es wird der behördlichen Willkür und der polizeilichen Repression ausgeliefert."

Am Nachmittag des 1. Mai kam es zu einer Besetzung eines seit Jahren leerstehenden Hotels am Mühlberg. Dieses wurde umgehend von einem polizeilichen Großaufgebot geräumt, 22 zumeist junge Menschen wurden festgenommen und befanden sich am Abend noch im polizeilichen Gewahrsam. Personen, die dem Umfeld der BesetzerInnen zugerechnet wurden, die sich in der Nähe des Hauses aufhielten und von denen keinerlei Störungen ausgingen, wurden von der Polizei, die noch am späten Abend mit über 200 BeamtInnen vor Ort im Einsatz war, mit Platzverweisen für die „gesamte südliche Mainseite“ belegt.

Ob dies alles zum Politikum werden und Konsequenzen für die Polizeiführung haben wird, bleibt abzuwarten. Schließlich hat der Polizeipräsident bereits nach dem Neonaziaufmarsch im Ostend am 4. Mai 2002 bezüglich des Knüppeleinsatzes „seiner“ Beamten die Öffentlichkeit wissentlich und willentlich belogen, ohne das dies in irgendeiner Form Konsequenzen gehabt hätte.

Der Wind wird schärfer. Unser Widerstand auch.


Claudia Ernst
für die Antifa Frankfurt

Bei Nachfragen sind wir jeden Montag Abend im ExZess zu erreichen

Schon mal in den Sinn gekommen, daß sie von vornherein nicht vorhatten zu marschieren?

watt is das fürn typ im zweten bild mit sonnebrille?

spielt eigentlich überhaupt keine rolle... wenn es wirklich so war, wie es die nazis auf ihren webseiten jetzt ausgiebig feiern, dann ist das doch eher ein eingeständnis, dass sie einfach nicht in der lage sind, genug leute zu mobilisieren. im ernst, was haben die davon, ne demo anzumelden und dann gar nicht zu marschieren... ist es das wirkllich wert, nur um ein paar menschen im falschen glauben am 1.mai nach frankfurt fahren zu lassen?

und wir sollten das auch nicht als niederlage werten: besser einmal zu oft nach frankfurt gefahren als ein entscheidendes mal zu wenig.

so ein blödsinn! das hat die kameradschaft (echte kameradenschweine übrigens...) zwar auf ihrer seite stehn, ergibt aber keinen sinn! die behaupten das nur um nicht ganz so blöd da zu stehn - peinlich und ganz schwach!!!
und selbst wenn es so wäre würden sie sich damit nur selbst verarschen, denn es geht den nazis schliesslich um öffentlichkeit, sonst würden sie ja nicht demonstrieren gehen. warum sollten sie also einen aufmarsch anmelden und ihn kurz vorher absagen? was dann nämlich in den nachrichten kommt ist nämlich: naziaufmarsch abgesagt, dafür aber massig anti-nazi leute auf der strasse.
das klingt noch dümmer als "wenig nazis und massig gegnerInnen", oder?
die mobilisierung der antifa ist nie umsonst!
wir sind und bleiben mehr!!
naja wie auch immer, die nazis sind höllendämlich und werden es immer bleiben!!!

ich frage mich als braver, blöder Steuerzahler, warum es nicht möglich ist, einem Anmelder wie Steffen Hupka, der scheinbar völlig bewußt seine Veranstaltung kurz vor dem genannten Termin zurückzieht und es noch nicht einmal nötig hat, als Versammlungsleiter überhaupt vor Ort in Frankfurt zu erscheinen, sämtliche Kosten dieses völlig überzogenen Polizeieinsatzes mit angeblich 3-5000 Beamten aufzuerlegen?

"im ernst, was haben die davon, ne demo anzumelden und dann gar nicht zu marschieren... ist es das wirkllich wert, nur um ein paar menschen im falschen glauben am 1.mai nach frankfurt fahren zu lassen?"

Naja, es waren um die 1000 und diverse Projekte/Bündnisse die mobilisiert hatten. Eine größere Demotivation (z.B. fürs nächste Mal) gibts doch kaum, als wenn diejenigen, gegen die mensch protestiert gar nicht erst auftauchen. Sicher nicht für die Aktivisten, aber "die Masse" überlegt sich nächtes Mal bestimmt zweimal dafür früh aufzustehen oder gar von weiter weg anzureisen.

Im übrigen ist die Sache ist doch nun wirklich offensichtlich...

die nasen waren doch in halle, das sie nicht mehrere demos an einem tag machen war doch klar. lediglich einige planlose faschokids haben nicht mitbekommen das in ffm nix läuft und die demo in halle war. trotzdem fand ich es gut das wir vor ort gezeigt haben das wir sie nicht wollen. ernüchternd finde ich aber die teilnehmerzahl trotz umfangreicher mobilisierung waren es deutlich weniger als noch letztes jahr. daran müssen wir arbeiten. auch an der aufklärung. wie gesagt es war recht deutlich erkennbar das die nasen nach halle und nicht nach ffm mobilisieren.

also wenn ich losgeh um einen naziaufmarsch zu stören ist es mir lieber die arschnasen kommen nicht (dann haben wir ja unser ziel erreicht sogar ohne was dafür zu tun, nämlich dass die ärsche nicht marschieren) als dass ich in konfrontationen verwickelt werde. umsonst fahr ich nie auf ne antifademo und die "masse" auch nicht! das näxte mal werden wir in ffm wieder fett mobilisieren und das weisst du auch - faschoarsch!!!
warum tust du hier eigentlich so kindisch/trotzig als wäre es ein erfolg für die kameradschaft?! ihr wart NICHT auf der strasse, wir schon!!!
soooo und jetzt sieh's ein du idiot!
heul doch und schäm dich!
du und dein brauner haufen scheisse habt versagt!!!

war eigentlich nicht das Nichterscheinen der Faschos, sondern das sich so viele Menschen unterschiedlichster Ansichten (vom Christen bis zum Punk) zusammengefunden haben! Vor allem dieser peinliche Auftritt des SPD-Fuzzis bei der Kundgebung in Fechenheim war die Reise wert!

Da konnte man nur sagen: Oben auf der Bühne stand ein POLITIKER, unten standen MENSCHEN!

Die gestern entstandenen Synergien müssen die Aktivisten vor Ort jetzt aufgreifen und weiterentwickeln. Nur so kann wirklich etwas gegen Faschos getan werden!

Ich habe gehört das in Frankfurt Peter Gingold auf der Gewerkschaftsdemo gesprochen hat! Warum hat den keiner hergeholt? Er währe sicher gerne gekommen!

"also wenn ich losgeh um einen naziaufmarsch zu stören ist es mir lieber die arschnasen kommen nicht (dann haben wir ja unser ziel erreicht sogar ohne was dafür zu tun, nämlich dass die ärsche nicht marschieren) als dass ich in konfrontationen verwickelt werde. umsonst fahr ich nie auf ne antifademo und die "masse" auch nicht! das näxte mal werden wir in ffm wieder fett mobilisieren und das weisst du auch - faschoarsch!!!
warum tust du hier eigentlich so kindisch/trotzig als wäre es ein erfolg für die kameradschaft?! ihr wart NICHT auf der strasse, wir schon!!!
soooo und jetzt sieh's ein du idiot!
heul doch und schäm dich!
du und dein brauner haufen scheisse habt versagt!!! "
Besonders : "...als dass ich in konfrontationen verwickelt werde..." Jaja, Antifa heißt Angriff, ne? Also waren die Leute die in Berlin erwartet wurden wohl alle in Frankfurt, wie? Ihr kriegt doch gar nix auf die Reihe, würden nicht die kiddies zwischen 12 und 15 mit euch rumstehen und die Passanten die sich die Demo anschauen wärt ihr nur ein kleiner Haufen, ist nunmal so.....

du hast die kommentare an dich schon sehr gut verstanden, sonst würdest du nicht immer noch versuchen hier rum zu provozieren.
deine pseudoargumentation (jaja antifa heisst angriff... 12-15jährige...) zeigt doch nur wie frustriert du bist und hier musst du's jetzt raus lassen. du kannst hier aber niemanden verunsichern oder so, alle wissen wie's gestern scheisse für euch gelaufen ist, du auch!
und jetzt kannst du gerne das letzte wort haben, kind, und dir noch schön die finger wund schreiben. von meiner seite ist alles gesagt und du hast es gelesen. gute nacht! gähn.
fascist, eat shit and die!!!

Lest mal die Seiten der entsprechenden Kameradschaften (werde die natürlich jetzt nicht verlinken). Da steht warum keine Nazis da waren.

Offiziell hieß es zwar, daß die Nazis am 1.Mai auch in F marschieren wollten, aber dem war nicht wirklich so. Selbst die örtlichen NPD-Verbände (Sowohl Landesverband Hessen, wie auch Kreisverband Frankfurt) haben nur zur zentralen Demo nach Berlin aufgerufen.
Was die sog. "freien Kräfte" betrifft, so haben die im großen Rahmen für Halle/Saale mobilisiert. Selbst die hiesigen "Kameradschaften" (Rhein/Main, Bergstraße und wen es noch so gibt) haben groß für Halle/Saale anstatt für F aufgerufen. F wurde nur am Rande erwähnt (Als Beispiel folgender Auszug: "Für die Demonstration in Frankfurt wendet euch an eure Kameradschaftsführer") Damit ist die Sache doch sonnenklar. Wer in den sog. "freien Kameradschaften" organisiert ist fährt eh nach Halle/Saale, weil die "Führer" das ja eh wissen.
Bleibt noch offen, warum trotzdem paar Nazis in Frankfurt erschienen sind. Ganz einfach: Das waren diejenigen unorganisierten Nazis, die selber zu doof waren, um mitzukriegen, was überhaupt Phase war (Die geringe Zahl spricht für sich). Ist doch Logisch oder?

ganze Gebärmel jetzt.
"ökomenischer Gottesdienst" !! Mir kommen die Tränen.
Freut euch doch einfach, daß sie nicht gekommen sind. Und die 1000 Leute waren ja auch nicht umsonst da. Am 1.Mai wird schließlich sowieso überall demonstriert. Es ist doch Unsinn, immer alles schlecht zu reden.

am Mainufer keine 100 Meter Luftlinie von der geplanten Südroute, war auch so ein viel zu schöner Tag um sich nachträglich zu ärgern - dann verscheuchen/-ängstigen wir die Deppen halt nächtes Mal, wenn sie sich trauen zu kommen.

@Nazitrolls:
Ihr putzigen möchtegern Extremos bringt doch nächtes Mal eure Muttis mit, Weicheier :->

Backenhörnchen fuck off

Sach mal, bist du eigentlich so bekloppt, das du unbedingt auf die Faschoprovokationen eingehen musst? Vor allem deine Fäkalsprache zeichnet ja nicht grad ein sehr intelligentes Bild von dir. Deine Aussagen kann ich aber auch nicht nachvollziehen. Du feierst ab, das in FFM kein Naziaufmarsch stattfand, verkennst aber das hier höchstwahrscheinlich ein Fake vorliegt (so sieht es ja wohl aus), der in dieser Dimension wohl seinesgleichen sucht. Falls es dir entgangen ist, es waren ca. 4000 Faschisten auf der Strasse (Berlin ca 2000, Halle ca. 1200, Dresden 150-200 und viele klein oder kleinstaufmärsche). Und das Problrm daran ist ja wohl das nirgends etwas vernünftiges entgegengesetzt wurde, grade hier in Berlin (wo auch ich war) war est total frustrierend zu sehen wie in einer Stadt, in der sich ein par tausend Linke befinden, gerade mal 3-400 bereit sind zu protestiren.

die sind nicht in der lage ein drei Orten gleichzeitig mit tausend Arschlöchern zu sein.Es wird noch mehr solche FFM Demos geben bis die wirklich wieder nach FFM kommnen

Wenn ihr so geile auflagen in FFM habt, kann ich mir echt nicht vorstellen das die Faschos und diesen auflagen marschieren... Kann mir nicht vorstellen das die sich so eine Blamage geben wollen *rofl* ich stell mir das bild gerade vor... sieht ja verrückter aus wie mancher Punk :)

Sind solche Auflagen für Nazi Demos in FFM normal? :)

das war letztes jahr tatsächlich so. die polizei stülpte kooperativerweise den nazis grüne wollsocken über die springerstiefel. die bomberjacken wurden umgedreht. so standen die am bhf. mainkur rum. der aufmarsch hat trotzdem nicht stattgefunden. ;-)

"ich frage mich als braver, blöder Steuerzahler, warum es nicht möglich ist, einem Anmelder wie Steffen Hupka, der scheinbar völlig bewußt seine Veranstaltung kurz vor dem genannten Termin zurückzieht und es noch nicht einmal nötig hat, als Versammlungsleiter überhaupt vor Ort in Frankfurt zu erscheinen, sämtliche Kosten dieses völlig überzogenen Polizeieinsatzes mit angeblich 3-5000 Beamten aufzuerlegen?"

Die Antwort ist doch ganz einfach, Du blöder Steuerzahler! Wenn Steffen Hupka der örtliche Vorsitzende des Angelverbandes wäre, stünden da 2 Streifenpolizisten, um bei der Demo nach dem Rechten zu sehen. Was kann denn Steffen Hupka dafür, daß die Bullen und die Stadt meint, da 5000 Leute hinstellen zu müssen. Gebeten wird er nicht drum haben, warum sollte er den Irrsinn noch bezahlen? Man kann eine uneinsichtige Stadt aber mit Anmeldungen und Nichterscheinen "mürbe" machen, gerade weil es ´ne Menge kostet. Die FFM Leute sind übrigens in Halle bei der Demo gewesen... Bsp. Halle: Hätte es da nicht wunderbar geklappt für die Nasen, hätten die fix 3-4 Demos angemeldet und die eh schon marode Haushaltslage der Ossi-Stadt wäre kollabiert. Dieser kostspielige Polizeiaufmarsch, den die Nasen im Osten eigentlich gar nicht brauchen, da stimmt es wirklich eher, daß die Bullen die Linken schützen diszipliniert über kurz oder lang jede noch so kritisch mit Naziaufmärschen umgehende Kommune. So geht das Spiel und die Nazis fangen an, es immer besser zu spielen...

Die Vermutung, bei dem so kläglich ins Wasser gefallenen Naziaufmarsch in Frankfurt-Fechenheim habe es sich um ein von vornherein so geplantes Manöver Steffen Hupkas und seiner Leute gehandelt, ist mit Sicherheit falsch, auch wenn sie zwischenzeitlich von den arg gebeutelten Braunen so verbreitet wird, um ihre Blamage am 1. Mai zu bemänteln. Man sollte dem nicht auch noch Vorschub leisten.
Tatsache bleibt: am 1. Mai waren ab ca. Mitternacht (!) Polizisten in Fechenheim im Einsatz, die die Nazidemo-Route schützen sollten. Ihre Gesamtzahl belief sich nach unseren Informationen insgesamt auf 23 Hundertschaften, einschließlich einer Spezialeinheit aus Bayern und Verstärkungen aus Nordrhein-Westfalen. Wasserwerfer, Hundestaffeln, berittene Einheiten (mindestens acht Pferde mit jemandem drauf), jede Menge Absperrgitter, Natodraht, diverse Doumentationstrupps usw standen bereit. Die ersten Platzverweise auf der Demoroute, u.a. für eine über siebzigjährige Sozialdemokratin, deren Angehörige 1933 von der SA malträtiert worden waren, und auch für mich selber setzte es bereits um drei Uhr morgens, also 9 Stunden (!!) vor Beginn des Faschistenauftritts. Dieser Aufwand an einem Tag, an dem das Bundesland Hessen ca. 1000 Polizeibeamte zur Verstärkung nach Berlin und Halle geschickt hat, an dem der Bundeskanzler und DGB-Chef Sommer in bzw. bei Frankfurt auftraten, an dem das jährliche Superspektakel des Radrennens "Rund um den Henninger-Turm" und zum guten Schluß auch noch eine Hausbesetzung stattfanden, ist seitens der Polizei nicht zum Spaß betrieben worden. Nach den Erfahrungen der erfolgreichen Verhinderungen von Faschistenumtrieben in Frankfurt am 1. Mai 2001 und 2002 wollten sie diesmal unbedingt dem "Recht" der Nazis auf von der Stadt genehmigtes Auftreten Geltung verschaffen. Trotz eines nur kurzen Mobilisierungsvorlaufs von nur einer Woche aufgrund der behördlichen, von allen vier Parteien des "Römerbündnis" (SPD, CDU, FDP, GRÜNE)getragenen Geheimhaltungspolitik gegenüber der Frankfurter Öffentlichkeit ist es uns gelungen, mit am Schluß insgesamt etwa 700 Leuten auf der Demoroute der Nazis präsent zu sein. Es war sehr bald bekannt, dass Fechenheim, die autonomen antifaschistischen Gruppen und die Anti-Nazi-Koordination an diesem Tag auf der Matte stehen würden. Das war der Grund der Absage Hupkas und des Ausbleibens der Faschisten. Zur Erinnerung und Verdeutlichung: 2001 kamen sie mit ca. 800 Leuten und konnten nicht marschieren. 2002 hatten sie mit ca. 400 Leuten das gleiche unrühmliche Erlebnis. Dieses Jahr kam Hupka, dessen aus dem Jahre 2001 stammende großmäulige Sammelanmeldung unter dem Titel "Frankfurt am Main ist unsere Stadt" für Maidemonstrationen bis zum Jahre 2005 in der Stadt vorliegt, erst gar nicht, und wir alle demonstrierten am Schluß auf der von ihm angemeldeten Route. Das sind die Fakten. Sie geben nicht zu Euphorie Anlaß, aber wir sollten uns auch unsere eigenen Erfolge nicht kleinreden (lassen). Das Erfolgsrezept hierfür ist die antifaschistische Aktionseinheit sehr verschiedener Gruppierungen, die wir weiterentwickeln, verbreitern und zu weiterem entschieden und aktiven Auftreten nutzen werden - nicht zuletzt auch jetzt, nach dem 1. Mai, wo es nach meiner Ansicht darum gehen muß, den Komplott des Tolerierens und Verschweigens eines von Hupka geplanten Aufmarsches durch die Stadt aufzudecken und zu veröffentlichen. Denn wozu es führen würde, die Nazis zu tolerieren und gewähren zu lassen, das konnte man am vergangenen 1. Mai in Halle sehen. In Frankfurt wird ihnen das nicht gelingen.

Hans Christoph Stoodt
Anti-Nazi-Koordination

ich habe Andreas Lauen (Bü90/Grüne) eine sehr freundliche Email geschickt. Bislang wollte er sich aber nicht zum Verhalten des Römerbündnisses äüßern. Er verschickt ja auch beinahe täglich einen Pressespiegel aus Rundschau & Neue Presse. Irgendwelche Artikel über den Nazi-Mai kamen darin niemals vor. Weder vor noch nach dem 1.Mai. ;-(

seit jahren gibt es in der "braunen szene" (der scheisshaufen!) das gerücht das steffen hupka ein spitzel ist. hat da jemand mehr infos zu?